Rechtsprechung
| LAG Hamm, 19.01.2012 - 8 Sa 1099/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
Betriebliche Übung/Weihnachtsgeld/Beseitigung der Betriebsübung/Verwirkung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BGB §§ 145, 242, 611
Betriebliche Übung/Weihnachtsgeld/Beseitigung der Betriebsübung/Verwirkung - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation infolge betrieblicher Übung; Arbeitsentgelt
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Weihnachtsgeld - Verwirkung
- anwalt-recht-und-gesetz.de
- rabüro.de
Kein Wegfall des Anspruchs auf Zahlung betriebsüblichen Weihnachtsgeldes durch jahrelange beanstandungsfreie Weiterarbeit
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Arbeitsentgelt; Anspruch auf eine Weihnachtsgratifikation infolge betrieblicher Übung; AnspruchsverwirkungKein Wegfall des Anspruchs auf Zahlung betriebsüblichen Weihnachtsgeldes durch jahrelange beanstandungsfreie Weiterarbeit, keine Verwirkung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Arnsberg, 26.05.2011 - 2 Ca 157/11
- LAG Hamm, 19.01.2012 - 8 Sa 1099/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011 - 3 Sa 167/11
Betriebliche Übung - kein Erklärungswert des Schweigens - konkludente …
Auszug aus LAG Hamm, 19.01.2012 - 8 Sa 1099/11
Ausreichende Anhaltspunkte für die Annahme, der Kläger habe durch seine widerspruchslose Arbeitsleistung auch eine Willenserklärung abgeben wollen, bestehen demgegenüber nicht (zutreffend LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011, 3 Sa 167/11; BAG, 25.11.2009, 10 AZR 779/08, NZA 2010, 283).Die Verwirkung dient dem Vertrauensschutz (BAG, 14.02.2007, 10 AZR 35/06, NZA 2007, 690; LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011, 3 Sa 167/11).
- BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08
Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung
Auszug aus LAG Hamm, 19.01.2012 - 8 Sa 1099/11
Zu Recht hat das Bundesarbeitsgericht dementsprechend mit Urteil vom 18.03.2009 (10 AZR 281/08, NZA 2009, 601) seine Rechtsprechung zur "gegenläufigen betrieblichen Übung" aufgegeben. - BAG, 25.11.2009 - 10 AZR 779/08
Betriebliche Übung - Beseitigung - kein Erklärungswert des Schweigens
Auszug aus LAG Hamm, 19.01.2012 - 8 Sa 1099/11
Ausreichende Anhaltspunkte für die Annahme, der Kläger habe durch seine widerspruchslose Arbeitsleistung auch eine Willenserklärung abgeben wollen, bestehen demgegenüber nicht (zutreffend LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011, 3 Sa 167/11; BAG, 25.11.2009, 10 AZR 779/08, NZA 2010, 283).
- BAG, 14.02.2007 - 10 AZR 35/06
Verwirkung
Auszug aus LAG Hamm, 19.01.2012 - 8 Sa 1099/11
Die Verwirkung dient dem Vertrauensschutz (BAG, 14.02.2007, 10 AZR 35/06, NZA 2007, 690; LAG Rheinland-Pfalz, 16.08.2011, 3 Sa 167/11). - BAG, 10.08.1988 - 5 AZR 571/87
Einstufung eines wissenschaftlichen Mitarbeiters - Anspruch auf die Anpassung …
Auszug aus LAG Hamm, 19.01.2012 - 8 Sa 1099/11
Dies wird im Falle der Neueinstellung eines Arbeitnehmers deutlich, welcher an einer betriebsüblichen Regelung sogleich teilnimmt und einen Rechtsanspruch nicht erst dadurch erwirbt, dass er selbst die betriebsüblich gewährte Leistung wiederholt empfangen hat (BAG AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 32). - LAG Hamm, 10.06.1999 - 8 Sa 94/99
Überstundenvergütung - ausdrückliche oder stillschweigende Vereinbarung - …
Auszug aus LAG Hamm, 19.01.2012 - 8 Sa 1099/11
Fordert und erhält der Arbeitnehmer im bestehenden Arbeitsverhältnis eine Erhöhung der Arbeitsvergütung, so mag der Arbeitgeber, der den Arbeitnehmer mit der Zubilligung der Gehaltserhöhung an den Betrieb binden will, hiermit die berechtigte Erwartung verbinden, weitere (etwa rückständige) Vergütungsforderungen stünden nicht im Raum, weswegen die später erhobene Nachforderung als widersprüchlich anzusehen sei (so für den Fall der Geltendmachung von mehrjähriger Überstundenvergütung nach wiederholter Gehaltserhöhung LAG Hamm, 10.06.1999, 8 Sa 94/99, LAGE § 612 BGB Nr. 6 ) .